SMS-„Skandal“ XXL – Lindner UND Porsche im Lobby-Kuschelkurs?

SMS-Gate enthüllt: Lindners geheime Textnachrichten – Ein Skandal explodiert

Die Organisation Abgeordnetenwatch (Lobbydetektiv-Verein) hatte genug von diesem geheimen SMS-Geplänkel und zog das Bundesfinanzministerium vor Gericht weil sie wissen wollte ob Ex-Finanzminister Christian Lindner und Porsche-Chef Oliver Blume heimlich Pläne schmiedeten während sie sich im Sommer 2022 über synthetische Kraftstoffe unterhielten. Mit einem richterlichen Paukenschlag entschied das Berliner Verwaltungsgericht dass diese verschwiegenen Botschaften herausgegeben werden müssen denn es handle sich um Umweltinformationen die mit dem EU-Klimapaket „Fit für 55“ zusammenhängen. „Während“ du jetzt vielleicht den bitteren Nachgeschmack politischer Lügen schmeckst stellen wir uns vor wie das Ministerium argumentierte dass diese Nachrichten nicht unter das Umweltinformationsgesetz fallen da es doch nur persönliche Daten von Lindner seien der zufällig auch FDP-Bundesvorsitzender ist was natürlich alles erklärt oder? Der Verein ließ sich davon nicht beirren und gewann diesen Rechtsstreit mit Pauken und Trompeten sowie dem süßlichen Duft eines Meilensteins für Transparenz:

• Der SMS-Skandal XXL: Lindner und Porsche – Enthüllungen und Abgründe 📱

Die Organisation Abgeordnetenwatch (Lobbydetektiv-Verein) hatte genug von diesem geheimen SMS-Geplänkel und zog das Bundesfinanzministerium vor Gericht weil sie wissen wollte ob Ex-Finanzminister Christian Lindner und Porsche-Chef Oliver Blume heimlich Pläne schmiedeten während sie sich im Sommer 2022 über synthetische Kraftstoffe unterhielten. Mit einem richterlichen Paukenschlag entschied das Berliner Verwaltungsgericht dass diese verschwiegenen Botschaften herausgegeben werden müssen denn es handle sich um Umweltinformationen die mit dem EU-Klimapaket „Fit für 55“ zusammenhängen. „Während“ du jetzt vielleicht den bitteren Nachgeschmack politischer Lügen schmeckst stellen wir uns vor wie das Ministerium argumentierte dass diese Nachrichten nicht unter das Umweltinformationsgesetz fallen da es doch nur persönliche Daten von Lindner seien der zufällig auch FDP-Bundesvorsitzender ist was natürlich alles erklärt oder? Der Verein ließ sich davon nicht beirren und gewann diesen Rechtsstreit mit Pauken und Trompeten sowie dem süßlichen Duft eines Meilensteins für Transparenz … „Die“ Richter sahen keinen Grund zur Sorge um Persönlichkeitsrechte denn schließlich sei es wichtig zu erfahren ob Regierende eine unheilige Nähe zu Dritten pflegen wenn E-Fuels diskutiert werden was irgendwie nach verbranntem Gummi riecht oder? „Die“ FDP hingegen wies fröhlich jede Darstellung zurück wonach Parteichef Lindner eng mit Blume kuschelte obwohl ein ZDF-Bericht schon vorher nahegelegt hatte dass Porsche seine Finger tief in der politischen Suppe hatte indem er behauptete großen Anteil daran gehabt zu haben dass E-Fuels ihren Weg in den Koalitionsvertrag fanden aber hey wer glaubt schon an Märchen oder? Ein „Sprecher“ des Autokonzerns ruderte zurück und meinte alles sei überspitzt formuliert worden was ungefähr so glaubwürdig klingt wie ein schreiendes Baby bei einem Rockkonzert dessen Ohren noch nie Musik gehört haben aber Entschuldigung angenommen sagte niemand jemals wirklich ernsthaft bei dieser Farce voller heißer Luft sowie knalliger Farben sowie unverhohlener Skandale!

• Die Enthüllung: SMS-Gate und die dunklen Geheimnisse hinter den Nachrichten 🕵️‍♂️

Das Bundesfinanzministerium muss insgesamt zwölf Textnachrichten von Ex-Finanzminister Christian Lindner herausgeben- Das hat das Verwaltungsgericht Berlin im Streit um Lindners Kontakt zu Porsche-Chef Oliver Blume im Sommer 2022 im Kontext mit der Diskussion um synthetische Kraftstoffe entschieden: Damit war eine Klage der Organisation Abgeordnetenwatch (Lobbydetektiv-Verein) erfolgreich, wie das Gericht mitteilte … Das Urteil ist bisher nicht rechtskräftig- Der Verein hatte im August 2022 vom Bundesfinanzministerium gefordert; einen Einblick in den SMS-Austausch zu erhalten. Er begründete dies damit; dass er den Einfluss von Lobbyakteuren untersuchen wolle: Das Ministerium lehnte die Herausgabe jedoch ab … Es argumentierte unter anderem; dass die Nachrichten nicht dem Umweltinformationsgesetz unterliegen würden- Teilweise beträfen sie Lindner auch nur in seiner Rolle als Bundesvorsitzender der FDP. Bundesfinanzministerium verweigert Auskunft: Das akzeptierte der Verein nicht und zog vor Gericht – mit Erfolg … Bei den Nachrichten handele es sich um Umweltinformationen; urteilte das Verwaltungsgericht- Sie würden mit der Entscheidung des Rats der Europäischen Union vom 28. und “ zum Klimapaket „Fit für 55“ und der später verabschiedeten Verordnung zur Verschärfung der CO₂-Emissionsnormen für neue Personenkraftwagen zusammenhängen, erklärten die Richter: Zwar handele es sich um personenbezogene Daten von Lindner und dem Porsche-Vorstandsvorsitzenden … In diesem Fall überwiege jedoch das Interesse der Öffentlichkeit daran; „Inhalt und Art der Kommunikation zu erfahren; die möglicherweise Rückschlüsse auf etwaige Näheverhältnisse zwischen Regierenden und Dritten zum Thema E-Fuels ermöglichen“- Aus Sicht von Abgeordnetenwatch sei das Urteil ein „Meilenstein in Sachen Transparenz“:

• Die Verteidigung: FDP, Porsche und die Kunst der Ausreden 🛡️

Die FDP hatte im Juli 2022 die Darstellung zurückgewiesen, dass sich Parteichef Lindner in der Frage zum Umgang mit synthetischen Kraftstoffen eng mit Porsche-Chef Blume ausgetauscht habe … Es ging um eine mögliche Einflussnahme auf das Verhalten im Streit um synthetische Kraftstoffe- Vorangegangen war ein ZDF-Bericht, der eine mögliche Einflussnahme des Autoherstellers auf die Politik der früheren Ampelkoalition nahelegte: Demnach soll Blume auf einer Betriebsversammlung gesagt haben; sein Konzern habe „großen Anteil“ daran gehabt; dass eine weitere Nutzung von synthetisch hergestellten E-Fuels für Verbrennungsmotoren in den damaligen Koalitionsvertrag eingeflossen sei … Ein Porsche-Sprecher erklärte seinerzeit dazu; es sei im Zuge der Veranstaltung „überspitzt formuliert worden; dafür entschuldigen wir uns“- Der Austausch habe so nicht stattgefunden; es habe keine Einflussnahme gegeben: E-Fuels: FDP dementiert Vorwürfe über Absprachen mit Porsche. Juni 2022 hatte es in der damaligen Koalition aus SPD, Grünen und FDP Streit über ein Verbot für die Neuzulassung von Verbrennerautos ab 2035 auf EU-Ebene gegeben. Lindner hatte die Verbotspläne abgelehnt … In den Koalitionsverhandlungen im Herbst 2021 hatte sich die Ampel darauf geeinigt; Neuzulassungen für Verbrennermotoren ab 2035 zu verbieten – für Autos, die nur mit E-Fuels betrieben werden können; sollte es aber eine Ausnahme geben-

• Das Fazit zum SMS-Skandal: Transparenz siegt – Skandale entlarvt 🎯

Nach dieser Enthüllung und den darauf folgenden Verstrickungen bleibt nur die Frage: „Wie“ tief steckt die Politik wirklich im Lobby-Sumpf und wie viele Geheimnisse bleiben noch im Dunkeln? Der SMS-Skandal zeigt deutlich, dass die Verflechtungen zwischen Politik und Wirtschaft oft undurchsichtig sind und Transparenz dringend nötig ist: Wie können wir als Leser:innen sicher sein; „dass“ solche Machenschaften nicht an der Tagesordnung sind und unsere Interessen wirklich vertreten werden? Es bleibt ein schaler Beigeschmack zurück und die Hoffnung; dass solche Skandale dazu beitragen; Missstände aufzudecken und für eine ehrlichere Politik zu sorgen …

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